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Was Leitungsorgane und Kadermitarbeiter zur Gewähr für einwandfreie Geschäftstätigkeit wissen sollten

Veröffentlicht von am 11. Juli 2019

Die obersten Organe schweizerischer Banken, Finanzinstitute und Versicherungsunternehmen haben “Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit“ zu bieten.

Verhält sich eine mit der Verwaltung oder Geschäftsführung einer Bank, eines Finanzdienstleisters oder eines Versicherungsunternehmens betraute Person nicht gewährskonform, droht ihr unter Umständen ein Berufsverbot.

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Auch Personen, die nicht Teil der obersten Geschäftsführung sind, können auf den Gewährsradar gelangen, wenn sie mit Informationen in Verbindung gebracht werden, die ein mögliches Fehlverhalten ihrerseits begründen könnten. Um solche potenziellen zukünftigen Gewährsträger zu überwachen, führt die Schweizerische Finanzmarktaufsichtsbehörde (nachfolgend „FINMA“) eine Watchlist.

Durch die demnächst erfolgende Ausdehnung der Finanzmarktaufsicht auf unabhängige Vermögensverwalter und Trustees (im folgenden Blogbeitrag wird die männliche Form verwendet, womit jedoch auch weibliche Personen gemeint sind) ist das Gebot der „Gewähr für einwandfreie Geschäftsführung“ künftig auch für diese Akteure von erhöhter Bedeutung.

In unserem PDF zeigen wir die wesentlichsten Aspekte des Gebotes der „Gewähr für einwandfreie Geschäftsführung“ auf und beantworten folgende Fragen:

  • Was versteht man unter dem Begriff „Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit“?
  • Was versteht man unter dem Begriff „Finanzinstitut“?
  • Was versteht man unter dem Begriff „Wertpapierhaus“?
  • Haben nur inländische oder auch ausländische Banken, Finanzinstitute und Versicherungen Gewähr für einwandfreie Geschäftstätigkeit zu bieten?
  • Wer hat sich gewährskonform zu verhalten?
  • Welche Folgen hat ein Verstoss gegen die Gewährspflicht?
  • Was haben Gewährsträger konkret zu beachten?
  • Haben Gewährsträger auch ausländische Rechtsvorschriften einzuhalten?
  • Was besagen die Rundschreiben der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht zur Einhaltung ausländischer Rechtsvorschriften?
  • Was sagt die finanzmarktrechtliche Rechtsprechung zur Einhaltung ausländischer Rechtsvorschriften?
  • Gelten diese für Banken aufgestellten Kriterien auch für unabhängige Vermögensverwalter oder Trustees?
  • Zu welchem Zeitpunkt wird das Gewährserfordernis überprüft?
  • Sammelt die FINMA Daten, um eine Gewährsprüfung vornehmen zu können?
  • Welche Daten sammelt die FINMA genau?
  • Woher erhält die FINMA ihre Daten?
  • Werde ich informiert, wenn meine Daten in die FINMA-Watchlist aufgenommen werden?
  • Weshalb taucht auch mittlerer Kader auf dem Gewährsradar auf?
  • Wie lange werden die Daten aufbewahrt?
  • Was ist bei einem Watchlist-Eintrag zu tun?

Download pdf

 

Themen: Kapitalmarktrecht | Gesellschafts- und Handelsrecht | Arbeitsrecht | Banken- und Finanzmarktrecht

  
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Oliver Arter

Oliver Arters Tätigkeitsschwerpunkt liegt in der Beratung und Vertretung von Privatpersonen und deren Vertreter (Banken, Family Offices, ausländische Berater) in allen Bereichen der nationalen und internationalen Vermögensplanung. Weitere Schwerpunkte seiner Tätigkeit liegen im Bankrecht, in der Vermögensverwaltung und in regulatorischen Fragen. Oliver Arter ist seit Juni 2009 als Konsulent tätig. Seine Tätigkeit umfasst die Vertretung und Beratung von Privatpersonen bei der Vermögensstrukturierung (Trusts, Stiftungen, internationale Körperschaften), nationale und internationale Nachlassplanung, Erbteilung, Willensvollstreckung, Ehegüterrecht, Vorsorgeaufträge und Patientenverfügungen, Wohnsitznahme und Besteuerung. Zudem berät er schweizerische und internationale Banken, Vermögensverwalter, Anlageberater und Family Offices in aufsichtsrechtlichen und vertraglichen Angelegenheiten und vertritt sie in Verfahren. Er publiziert ausgiebig in allen seinen Fachgebieten. Oliver Arter ist Wissenschaftlicher Konsulent am Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis der Universität St. Gallen und wird häufig als Referent und als Tagungsleiter zu Konferenzen eingeladen. Oliver Arter machte seinen Abschluss in Rechtswissenschaften an der Universität St. Gallen im Jahre 1996 und wurde im Jahre 2000 als Rechtsanwalt in Zürich zugelassen. Seine Arbeitssprachen sind Deutsch, Englisch und Französisch. Er ist Mitglied des Zürcher Anwaltsverbands, des Schweizerischen Anwaltsverbands, der Society of Trust and Estate Practitioners (STEP), der International Tax Planning Association (ITPA) und der Bankenrechtlichen Vereinigung e.V.. Bei Chambers Global, Chambers Europe, Chambers High Net Worth und Legal500 gilt Oliver Arter seit vielen Jahren in Folge als führender Berater im Bereich Private Clients.

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Xenia Rivkin

Xenia Rivkins Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Bereichen Schiedsgerichtbarkeit, Prozessführung sowie Bank- und Finanzrecht. Sie ist seit 2018 als Rechtsanwältin für Froriep tätig. Zuvor arbeitete Xenia Rivkin ein Jahr als Human Rights Officer (UN Youth Volunteer) für das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) in der Ostukraine, als Substitutin in einer Anwaltskanzlei und beim Gericht in Bern. Während ihres Studiums absolvierte sie Praktika in Anwaltskanzleien in Italien und Portugal. Xenia Rivkin studierte Rechtswissenschaften an der Universität Freiburg und verbrachte sechs Monate an der Catolica Global School of Law in Lissabon. Sie ist seit 2017 als Rechtsanwältin zugelassen. Ihre Arbeitssprachen sind Englisch, Deutsch, Französisch, Italienisch, Portugiesisch und sie verfügt über gute Kenntnisse des Russischen.

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