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Einführung der Patentbox in der Schweiz

Veröffentlicht von am 20. Mai 2019

Das Schweizer Stimmvolk stimmte am 19. Mai 2019 für die Einführung der OECD-konformen Schweizer Patentbox. Steuervorteile für Einkünfte aus geistigen Eigentumsrechten werden für Unternehmen in der Schweiz zu einem wertvollen Mittel, um Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten und deren Wertschöpfung in diesen Bereichen zu fördern. 

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Die Schweizer Patentbox ermöglicht es in Zukunft, einen Teil der Gewinne aus Erfindungen in den Kantonen zu einem reduzierten Satz zu besteuern. Die Kantone können zudem einen zusätzlichen Abzug von maximal 50% der F&E-Ausgaben gewähren.

Wieso sollten Sie die Einführung der Patentbox für Ihr Unternehmen prüfen?

Steuervorteile für Einkünfte aus geistigen Eigentumsrechten werden mit der Einführung der Patentbox für Unternehmen in der Schweiz zu einem wertvollen Mittel, um Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten und deren Wertschöpfung in diesen Bereichen zu fördern.

Welche Unternehmen profitieren von der Schweizer Patentbox?

Alle Unternehmen, die in der Schweiz forschen und entwickeln und patentierbare Technologien generieren, können von der Patentbox profitieren. Dabei spielt es keine Rolle, wer der rechtliche Inhaber eines Patents ist. Der entscheidende Faktor ist, wer über das wirtschaftliche Eigentum der Innovation verfügt (d.h. wer die Kosten der Innovation getragen hat).

Welche IP-Rechte kommen für die Schweizer Patentbox in Frage?

Folgende Schutzrechte qualifizieren für die Patentbox:

  • Schweizerische und ausländische Patente
  • Vergleichbare schweizerische und ausländische Rechte wie ergänzende Schutzzertifikate, Topographien, Pflanzensorten sowie heilmittelrechtlich geschützte Dokumente und agrarrechtlich geschützte Dokumente

Verfahrenspatente sind durch die Patentbox ebenso abgedeckt wie Produktpatente.

Was ist das weitere Vorgehen?

Es lohnt sich für sämtliche Unternehmen mit naturwissenschaftlichen und technischen Entwicklungen die Patentstrategie aus immaterialgüterrechtlicher und steuerlicher Sicht neu zu überprüfen um von den Vorteilen der neuen Schweizer Patentbox profitieren zu können.

Den optimalen Steuervorteil erzielen Sie durch die Bündelung der Kompetenzen im Steuer- und Patentrecht. 

Für Fragen kontaktieren Sie bitte die Patentbox-Experten Matthias Städeli, Rechtsanwalt und Alfred Köpf, Patentanwalt, beide von RENTSCH PARTNER.

Die Kooperation von FRORIEP und RENTSCH PARTNER steht für Agilität, Innovation und ein interdisziplinäres Powerhouse für Technologie- und Wirtschaftsrecht. 

  

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Themen: Steuerrecht | Geistiges Eigentum

  
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Matthias Städeli | Rentsch Partner

Matthias Städeli ist tätig in den Gebieten des Patent- und Urheberrechts sowie dem Wettbewerbsrecht. Neben seiner umfassenden Kenntnisse im Immaterialgüterrecht bilden Vertrags- und Werberecht einen Schwerpunkt seiner Tätigkeit. Er vertritt regelmässig Unternehmen in komplexen und grenzübergreifenden Streitigkeiten vor Gerichten und Behörden. Seine Beratungstätigkeit konzentriert sich auf den Aufbau und die Pflege von Immaterialgüterrechten sowie aller sich daraus ergebenden Fragestellungen, einschliesslich der Lizenzierung und des Vertriebes. Matthias Städeli studierte Recht an den Universitäten Zürich und Lausanne und erwarb 1989 das Lizenziat der Rechtswissenschaft der Universität Zürich. Vor seiner Tätigkeit bei Rentsch Partner AG war er als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Medien-, Immaterialgüter- und Bankenrecht tätig und leitete die Abteilung für Medien- und Immaterialgüterrecht einer führenden Anwaltskanzlei in Zürich. Von 2003 bis 2004 studierte er Immaterialgüterrecht an der Boston University School of Law und schloss sein Nachdiplomstudium als Master of Laws (LL.M.) ab. Zudem absolvierte er an der Harvard School of Law das "Program on Negotiation and Mediation" mit Auszeichnung. Im Jahr 2013 wurde er als nebenamtlicher Richter an das Zürcher Handelsgericht (IP-Kammer) gewählt.

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Alfred Köpf | Rentsch Partner

Dr. Alfred Köpf arbeitet als Patentanwalt und zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt mit Schwerpunkt auf den Gebieten Biotechnologie, organische Chemie, Medizinaltechnik, Anlagenbau und Mechanik. Dr. Alfred Köpf hat an der Universität Bayreuth Biologie und als Fulbright Stipendiat Entomology/Agriculture an der Kansas State University studiert. Nach der Diplomarbeit im Bereich Chemische Ökologie an der Universität Bayreuth kam er zur Doktorarbeit auf dem Gebiet der molekularen Evolution an die ETH Zürich. Vor dem Studium erwarb er sich grundlegende Kenntnisse im Maschinenbau in einer mehrjährigen Tätigkeit als CNC-Dreher. Seit mehreren Jahren engagiert er sich zu Fragen der Patentierbarkeit von biotechnologischen Erfindungen (AIPPI Schweiz Q 150 und Q159, Science et Cité, LES). Seit 2003 hält Dr. Alfred Köpf an der ETH Zürich die Vorlesung Patente im Department Chemie und angewandte Biowissenschaften (D-CHAB). Im Jahr 2011 wurde er als nebenamtlicher Richter an das Schweizerische Bundespatentgericht gewählt.

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